Allgemeine Geschäftsbedingungen
Präambel
Die folgenden Allgemeine Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“)
regeln das Vertragsverhältnis zwischen der Medianet Marketing, ul.
Jabloniowa 5a, 14-260 Lubawa, Polen, (nachfolgend „Betreiber“) und
den Nutzern, die den Service des Betreibers nutzen (nachfolgend „Nutzer“).
Sie definieren die Bedingungen, unter denen die Nutzung des Services
erfolgt.
Mit der Anmeldung auf Flirts18.com
(nachfolgend „Flirts18“) erklärt sich der Nutzer mit den
nachfolgenden AGB einverstanden. Die AGB gelten unabhängig davon, ob die
Nutzung kostenfrei oder kostenpflichtig erfolgt. Abweichende Bedingungen des
Nutzers akzeptieren wir nicht. Dies gilt auch, wenn wir der Einbeziehung nicht
ausdrücklich widersprechen.
§ 1
Vertragsgegenstand
(1) Flirts18 ist ein soziales Netzwerk, das seinen
Nutzern den Zugriff auf eine Datenbank bietet, über die ein gemeinsames
Kennenlernen ermöglicht wird. Die Datenbank enthält Profile mit Fotos
und Informationen über andere Nutzer. Zu diesen Profilen gehören auch
die vom Betreiber zur Unterhaltung der Nutzer eingesetzten fiktiven Profile
i.S.v. § 10 dieser AGB. Angemeldete Nutzer können diese Profile und
Informationen abrufen und andere Nutzer kontaktieren. Flirts18 gestattet ihnen
hierzu, auch von sich ein Profil zu erstellen, Inhalte hochzuladen, zu
speichern, zu veröffentlichen, zu verbreiten und mit anderen Nutzern zu
teilen.
(2) Gegenstand des Vertrages ist ausdrücklich
nicht die Ehevermittlung oder Eheanbahnung. Der Betreiber garantiert nicht, dass
eine erfolgreiche Kontaktvermittlung stattfindet. Das gilt auch, wenn
entgeltliche Dienste genutzt werden.
(3) Die
Nutzung steht nur Nutzern zur Verfügung, die das 18. Lebensjahr vollendet
haben. Minderjährigen ist die Nutzung nicht gestattet. Weiter richtet sich
das Angebot ausschließlich an private Nutzer. Gewerblichen Nutzern ist die
Nutzung nicht gestattet. Die Nutzung erfolgt ausschließlich in deutscher
Sprache.
§ 2 Vertragsabschluss
(1)
Die Nutzung des Services setzt die Registrierung des Nutzers auf Flirts18
voraus. Hierfür benötigt der Nutzer einen Usernamen, eine
E-Mail-Adresse und ein Passwort. Die Registrierung wird unmittelbar nach Zugang
der Daten per E-Mail durch den Betreiber bestätigt.
(2)
Mit der Registrierung entsteht zunächst ein kostenloses Vertragsverhältnis
zwischen dem Betreiber und dem angemeldeten Nutzer, das sich nach den Regelungen
dieser AGB richtet.
(3) Die Nutzung einiger Dienste auf
Flirts18 ist entgeltpflichtig. Die Entrichtung der Entgelte ist – mit
Ausnahme der Funktion Direktcall – nur mit Flirts18-Coins möglich.
Die Flirts18-Coins kann der Nutzer zuvor zahlungspflichtig erwerben. Auf die
Entgeltlichkeit wird der Nutzer vor der Nutzung entgeltlicher Dienste ausdrücklich
unter Angabe der Anzahl der einzusetzenden Flirts18-Coins hingewiesen. Die
Nutzung ist erst nach aktivem Anklicken der Bestätigungsfläche möglich.
Die Preise für Flirts18-Coins richten sich nach der Menge der
Flirts18-Coins.
(4) Mit der Funktion Direktcall wird dem
Nutzer die Möglichkeit gegeben, einen anderen Nutzer (fiktive Person) durch
Vermittlung über Flirts18 anzurufen. Diese Vermittlung ist
entgeltpflichtig. Die Abrechnung des Entgelts erfolgt über den Telefon-
bzw. Mobilfunkanbieter des Nutzers.
(5) Steuerschuldner für
die Umsatzsteuer ist der Nutzer als Leistungsempfänger. Von dieser grundsätzlichen
Steuerschuld entlasten wir Nutzer aus den EU-Mitgliedstaaten. Hierzu wird die
aus dem gezahlten Betrag resultierende MwSt. in einem gesammelten System an die
Finanzverwaltung des jeweiligen Staates abgeführt. Um von dieser Entlastung
zu profitieren, müssen die internen Stammdaten zur Erfassung und Bewertung
(Pflichtfelder) sorgfältig und korrekt ausgefüllt werden. Diese
internen Stammdaten sind nicht öffentlich, werden nicht weitergereicht oder
sonstig verwendet.
Die Entlastung der Steuerschuld kann der
Nutzer nicht erhalten, wenn bei den Stammdaten falsche Angaben gemacht werden.
Vorsorglich wird darauf hingewiesen, dass dies je nach Herkunftsland eine
Steuerstraftat auslösen kann. Die Verantwortlichkeit hierzu liegt allein
beim Nutzer.
§ 3 Zahlung und
Einwendungen
(1) Der Nutzer kann Entgelte, soweit sie nicht über den
Telefon- oder Mobilfunkanbieter abgerechnet werden, per herkömmlicher
Überweisung, per Sofortüberweisung, per Paysafecard, per Lastschrift
oder mit PayPal* bezahlen. Flirts18 stellt ein Auswahlfenster bereit, aus dem
heraus die gewünschte Zahlungsart angewählt werden kann. Alle
Zahlungsmethoden mit Ausnahme der herkömmlichen Überweisung können
direkt über die Plattform ausgeführt werden.
(2)
Bei Zahlungen per herkömmlicher Überweisung muss die
Identifikationsnummer angegeben werden, die bei Auswahl der Zahlungsmethode
eingeblendet wird. Bei Zahlung mit PayPal* muss, wenn nicht der Link aus dem
Zahlungsfenster von Flirts18 genutzt wird, der registrierte Nickname (Pseudonym)
und der Name der Internetplattform Flirts18.com angegeben werden. Ohne diese
Angaben lässt sich die Zahlung nicht zuordnen. Dies kann dazu führen,
dass der Nutzer die Dienste trotz Zahlung nicht nutzen
kann.
(3) Hat der Nutzer eine Zahlung angewiesen und dabei
die notwendigen Daten nicht angegeben, ist eine Freischaltung der gebuchten
Leistungen nur möglich, wenn der Nutzer den Betreiber in die Lage versetzt,
die Einzahlung nachzuvollziehen, indem er dem Betreiber per EMail unter [email protected]
seine Daten (Nickname, Name der Internetseite) sowie den Namen des Kontoinhabers
und das Überweisungsdatum mitteilt.
(4) Kommt es zur
Verpflichtung des Betreibers zur Rückerstattung von Zahlungen, so hat der
Betreiber diese Verpflichtung innerhalb von 30 Tagen zu erfüllen. Der
Nutzer ist verpflichtet, dem Betreiber seine Kontodaten (Kontoinhaber,
Kontonummer, Bankleitzahl) bzw. bei Paypal Zahlungen* die bei Paypal hinterlegte
E-Mail-Adresse mitzuteilen. Die Rückzahlungsfrist läuft nicht, solange
der Nutzer diese Daten nicht mitgeteilt hat.
(5)
Der Nutzer kann gegen Ansprüche des Betreibers nur mit unbestrittenen oder
rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen.
§
4 Nutzungsbedingungen
(1) Der Nutzer versichert, dass er nach den
Gesetzen seines Staates über 18 Jahre alt und damit volljährig, sowie
voll geschäftsfähig ist, um diese Vereinbarungen in allen Punkten
rechtswirksam eingehen zu können. Weiter versichert der Nutzer, dass er als
Privatperson handelt. Der Betreiber kann dafür einen Nachweis
verlangen.
(2) Der Nutzer ist verpflichtet, wahrheitsgemäße
Angaben zu machen. Dies betrifft insbesondere den Vor- und Nachnamen, Anschrift
und E-Mail-Adresse. Änderungen sind dem Betreiber unverzüglich
mitzuteilen.
(3) Die Anmeldung darf nur mit einem einzigen
Profil erfolgen. Eine Mehrfachanmeldung darf der Betreiber
zurückweisen.
(4) Der Nutzer ist verpflichtet,
Flirts18 nur für private Zwecke zu nutzen. Mit der Anmeldung versichert der
Nutzer, keine geschäftlichen Absichten zu haben. Weiter versichert der
Nutzer, Daten Dritter nicht zu kommerziellen Zwecken, einschließlich
Werbezwecken zu verwenden.
(5) Der Nutzer verpflichtet
sich, Flirts18 nicht missbräuchlich zu nutzen oder den Betrieb zu stören.
Ein Missbrauch oder eine Störung liegen vor, wenn der
Nutzer
diffamierendes, anstößiges oder in
sonstiger Weise rechtswidriges Material oder Informationen verbreitet oder von
anderen Nutzern dieses erfragt. Dies betrifft insbesondere pornographische,
rassistische, volksverhetzende oder vergleichbare Inhalte, sexuelle
Dienstleistungen oder pornografisches Material zum Verkauf anbietet oder von
anderen Nutzern erfragt, andere Nutzer belästigt oder bedroht, andere
Nutzer in betrügerischer Absicht kontaktiert, Daten oder Inhalte einbringt,
die Material enthalten, welches urheberrechtlich geschützt oder gewerbliche
Schutzrechte oder sonstige Rechte (einschließlich Persönlichkeitsrechte)
Dritter verletzt. Urheberrechtlich geschützte Daten oder Inhalte können
nur eingebracht werden, wenn der Nutzer die erforderlichen Nutzungsrechte
besitzt, Daten in das System einbringt, die einen Computervirus oder sonstige
Schadsoftware enthalten, die Verfügbarkeit der Angebote für andere
Nutzer beeinträchtigt, E-Mails für andere Nutzer abfängt oder
dies versucht, E-Mails an andere Nutzer versendet, in denen er Waren,
Dienstleistungen oder sonstige gewerbliche Zwecke anbietet. Eine Ausnahme liegt
vor, wenn eine ausdrückliche Erlaubnis des Betreibers vorliegt,
Massennachrichten versendet.
Der Betreiber hält sich das Recht vor,
den Inhalt jedweden Textes und eingesandter Fotos bzw. Grafik und sonstiger
Dateien auf die Einhaltung von Gesetz und Recht zu überprüfen. Bei
Bedarf kann der Inhalt geändert oder gelöscht werden. Dieser Vorbehalt
begründet jedoch keine Überprüfungspflicht des
Betreibers.
(6) Der Nutzer verpflichtet sich zur
Geheimhaltung. Es ist dem Nutzer ohne ausdrückliche, vorherige Zustimmung
des Urhebers untersagt
jegliche Kommunikation, die er
über die Serviceplattform Flirts18 mit anderen Nutzern unterhält,
jegliche persönlichen Daten (u.a. Adressen, Namen und Telefon- und sonstige
nummern) anderer Nutzer des Flirts18 Services, egal auf welchem Weg er diese
erlangt, Vervielfältigungsstücke von Aufnahmen und Texten, zu welchen
er über den Service Zugang erhält, zu erstellen, zu verbreiten, zu veröffentlichen
oder in sonstiger Weise an Dritte weiterzugeben oder diesen zugänglich zu
machen.
(7) Bei Verstoß gegen § 43 dieser AGB kann der
Betreiber, soweit ein Vertrag zustanden gekommen ist, den Vertrag ohne
Einhaltung einer Frist kündigen. Die Kündigung kann schriftlich oder
in Textform erklärt werden.
(8) Im Falle einer
fristlosen Kündigung gem. § 4 Abs. 7 dieser AGB während der
Laufzeit eines entgeltpflichtigen Leistungspaketes, hat der Betreiber einen
Anspruch auf Schadensersatz in Höhe des anteiligen Entgelts für die
zum Kündigungszeitpunkt verbleibende Restlaufzeit des Leistungspaketes. Der
Nutzer steht im Falle der fristlosen Kündigung kein Anspruch auf
(anteilige) Rückerstattung des gezahlten Entgelts.
(9)
Werden entgegen § 4 Abs. 4 dieser AGB bekannt gewordene Daten zu
kommerziellen Zwecken genutzt, verpflichtet sich der Nutzer, an den Betreiber
eine Vertragsstrafe in Höhe von 5.000,00 EUR für jede nachgewiesene,
schuldhafte Zuwiderhandlung zu zahlen. Weitere Schadensersatzansprüche des
Betreibers bleiben in jedem Fall unberührt.
(10) Der
Nutzer ist verpflichtet, den Betreiber von allen Ansprüchen freizustellen,
die Dritte wegen vom Nutzer eingebrachten Inhalte und/oder Dateien oder wegen
vom Nutzer über die Flirts18 gesandten Informationen erheben. Das gilt
insbesondere für Ansprüche wegen Beleidigung, übler Nachrede,
Verletzung von gewerblichem Schutz oder Persönlichkeitsrechten sowie wegen
des Ausfalls von Dienstleistungen für andere Nutzer. Die
Freistellungsverpflichtung bezieht sich auch auf die Kosten, die zur Abwehr
solcher Inanspruchnahmen erforderlich sind.
§
5 Datenerhebung
(1) Der Nutzer hat die Möglichkeit, auf Flirts18
unter dem gewählten Nickname (Pseudonym) ein Profil zu hinterlegen. Die
dabei angegebenen Daten können von anderen Nutzern auf Flirts18 eingesehen
werden. Darüber hinaus wird der Betreiber die Profile auch zur
Einsichtnahme durch nicht angemeldete Nutzer bereitstellen, um so für die
Leistungen von Flirts18 werben. Siehe dazu auch Ziff. 1 der Datenschutzerklärung
(unten Abschnitt X).
(2) Der Nutzer hat die Möglichkeit,
auf Flirts18 seine Mobilfunknummer zu hinterlegen. Dadurch kann er über
diese Rufnummer Anrufe von anderen Nutzern und Moderatoren erhalten, die an
Kontakt interessiert sind. Die Anrufe werden vom Betreiber vermittelt, ohne dass
dem Anrufer die Mobilfunknummer des Nutzers wird. Für die Vermittlung muss
der Anrufer den Nickname des Nutzers angeben, sodass der Betreiber die
hinterlegte Mobilfunknummer zuordnen kann.
(3) Der
Betreiber wird keinem anderen Nutzer von Flirts18 andere als die vom Nutzer in
seinem Profil hinterlegten Daten mitteilen, insbesondere nicht den richtigen
Namen, Anschrift und Rufnummern.
(4) Der Betreiber weist
darauf hin, dass eine Weitergabe der Pflichtdaten erfolgen kann, wenn diese
aufgrund einschlägiger gesetzlicher Bestimmungen vorgeschrieben oder zulässig
ist. Dies kann auch erfolgen, um Anforderungen staatlicher Ermittlungs-,
Sicherheitsbehörden oder Finanzbehörden
nachzukommen.
§ 6 Datenschutz
(1)
Der Nutzer willigt durch seine Anmeldung darin ein, dass Betreiber seine
personenbezogenen Daten, die er bei der Anmeldung und bei der Nutzung von
Angeboten und Diensten der Internetseite Flirts18.com eingibt, im Rahmen der
vertraglichen Leistungserbringung speichert, verarbeitet und nutzt. Den
gespeicherten Datensatz kann der Nutzer jederzeit im Login Bereich abrufen,
einsehen und ändern.
(2) Der Nutzer willigt ferner
darin ein, dass Betreiber Informationen sammelt, verwendet und analysiert, um
die Funktionen der Plattform zu verbessern und den Nutzern einen besseren
Service bieten zu können. Insbesondere ist Betreiber demnach dazu
berechtigt, Pseudonyme der Nutzer mit deren Einverständnis an andere Nutzer
weiterzugeben, was einen persönlichen Austausch von Nachrichten zwischen
den Nutzern ermöglicht. Die Pseudonyme offenbaren jedoch nicht die Identität
(Name, Adresse, Telefonnummer, E-Mail Adresse) eines einzelnen Nutzers.
(3)
Der Nutzer willigt darin ein, dass Betreiber seine Daten an den
Mobilfunkbetreiber des Nutzers oder andere Dritte weitergibt, soweit dies für
die Abwicklung des Vertrags, zum Beispiel zur Abrechnung entgeltpflichtiger
Leistungen erforderlich ist.
(4) Der Nutzer willigt ferner
darin ein, dass Betreiber seine Daten darüber hinaus mittelbar oder
unmittelbar an Dritte weitergibt, die die Daten für Werbezwecke,
insbesondere Werbeanrufe, WerbeSMS und WerbeeMails, verwenden.
(5)
Der Nutzer kann seine Einwilligung in die Datenspeicherung und Weitergabe sowie
in die Nutzung seiner Profildaten auf anderen Internetplattformen jederzeit mit
Wirkung für die Zukunft widerrufen. Er kann die Einwilligung in die
Datenweitergabe zu Werbezwecken (Ziff. X.4.) jederzeit separat von der sonstigen
Einwilligung in die Datenweitergabe widerrufen. Er hat ferner ein jederzeitiges
Recht auf kostenlose Auskunft, Berichtigung, Sperrung und ggf. Löschung
seiner gespeicherten Daten. Der Widerruf bzw. die Geltendmachung der Rechte muss
im LoginBereich nach entsprechender Anmeldung erfolgen oder per E-Mail oder per
Post an Betreiber (Kontaktdaten siehe Präambel dieser AGB) gesandt
werden.
(6) Der Betreiber setzt auf der Internetseite
Flirts18.com an mehreren Stellen so genannte Cookies ein. Cookies richten auf
dem Rechner des Nutzers keinen Schaden an und enthalten keine Viren. Sie dienen
dazu, das Angebot nutzerfreundlicher, effektiver und sicherer zu machen. Cookies
sind kleine Textdateien, die auf dem Rechner des Nutzers abgelegt werden und die
der Browser des Nutzers speichert. Der Nutzer kann in seinem Internetbrowser die
Zulassung von Cookies und ihre Verwaltung regeln, ggf. die Zulassung sperren und
dauerhafte Cookies löschen. Dann können aber unter Umständen
nicht sämtliche Funktionen der Internetseite Flirts18.com vollumfänglich
genutzt werden.
§ 7 Laufzeit und
Beendigung des Vertrags
(1) Der Nutzungsvertrag wird auf unbestimmte Zeit
geschlossen. Der Nutzer und der Betreiber können den Vertrag jederzeit ohne
Angabe von Gründen ohne Einhaltung einer Frist kündigen. Für den
Betreiber gilt jedoch eine Kündigungsfrist von einem Monat, wenn der Nutzer
Flirts18-Coins erworben und noch nicht vollständig verbraucht hat.
(2)
Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
(3)
Die Kündigung bedarf der Schriftform an die Medianet Marketing, ul.
Jabloniowa 5a, 14-260 Lubawa, Polen
(4) Im Falle einer Kündigung
ist diese nur wirksam, wenn in der Kündigungserklärung angegeben wird,
dass sich die Kündigung auf die Internetseite Flirts18.com bezieht. Weiter
ist erforderlich, dass der Nickname oder die BenutzerID angegeben werden, um
eine Zuordnung der Kündigung zu ermöglichen.
(5)
Der Betreiber wird auf Verlangen des Nutzers nach Ablauf des Vertrages sämtliche
für den Nutzer gespeicherten Daten einschließlich Pseudonymen und
Profilen löschen.
(6) Falls der Nutzer kündigen
oder gelöscht werden will bzw. Fragen an den Betreiber hat, ist im
eingeloggtem Zustand das "KONTAKT-Formular" unten auf dieser Webseite
zu nutzen.
8 Widerrufsrecht, Informationen zur Ausübung
des Widerrufsrechts
Der Nutzer hat ein Widerrufsrecht, über das er
wie folgt belehrt
wird:
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie
haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen
Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt
vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.
Um Ihr
Widerrufsrecht auszuüben, müssen sie uns (E-Mail: [email protected])
mittels einer eindeutigen Erklärung (E-Mail) über Ihren Entschluss,
diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte
Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur
Wahrung der Widerrufsfrist recht es aus, dass Sie die Mitteilung über die
Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist
absenden.
Folgen des
Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir
Ihnen alle Zahlungen die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der
Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus
ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste
Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens
binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mittelung
über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für
diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der
ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde
ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen
dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Haben
Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen
sollen, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der
bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts
hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen
im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen
entspricht.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist
genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zur
richten an unseren Support über das Kontaktformular unserer Webseite oder
folgende E-Mail-Adresse:
Ende der
Widerrufsbelehrung.
Hinweis zum
Widerrufsforumular
Füllen Sie dieses Formular nur aus
und senden Sie es uns zurück, wenn Sie den Vertrag Widerrufen möchten.
Bitte beachten Sie, dass es für die eindeutige Zuordnung und schnelle
Bearbeitung sehr hilfreich wäre, wenn Sie auch Ihre E-Mail-Adresse angeben,
mit der Sie sich für unseren Service registriert
haben.
Muster- Widerrufsformular
Wenn
Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular
aus und senden Sie es zurück an:
(E-Mail: [email protected])
Hiermit
widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über
den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung
(*)
Bestellt am (*)/erhalten am (*):
__________________________
Name des/der Verbraucher(s):
__________________________
Anschrift des/der
Verbraucher(s): __________________________
Unterschrift
des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier):
__________________________
Datum:
__________________________
(*) Unzutreffendes streichen
Optionale
Angaben:
Ihre registrierte E-Mail-Adresse:
_________________________________
§ 9
Haftung des Betreibers
(1) Der Betreiber haftet nicht dafür, dass
innerhalb der Vertragsdauer eine erfolgreiche Kontaktvermittlung stattfindet.
Weiter besteht auch keine Haftung für den Fall, dass während der
Vertragsdauer überhaupt kein Kontakt zustande kommt.
(2)
Der Betreiber haftet nicht für die Richtigkeit und den Inhalt von Angaben,
die Nutzer in den Anmelde- bzw. Profildaten oder an anderer Stelle auf
Flirts18.com machen.
(3) Der Betreiber übernimmt keine
Haftung für den eventuelle Missbrauch von Informationen. Weiter besteht
keine Haftung dafür, dass Angaben und Informationen, die die Nutzer selbst
Dritten zugänglich gemacht haben, von diesen missbraucht werden.
(4)
Der Betreiber haftet ebenfalls nicht für die unbefugte Kenntniserlangung
von persönlichen Nutzerdaten durch Dritte (z. B. durch einen unbefugten
Zugriff von "Hackern" auf die Datenbank). Eine Haftung des Betreibers
besteht nur dann, wenn der Zugriff auf ein Unterlassen zumutbarer Sicherheitsmaßnahmen
zurückzuführen ist.
(6) Der Betreiber übernimmt
keine Gewährleistung für die jederzeitige, ununterbrochene
Erreichbarkeit des Services. Insbesondere haftet er nicht für Störungen,
Ausfälle und Unterbrechungen aufgrund von höherer Gewalt oder von
Ereignissen, die der Betreiber nicht zu vertreten hat. Der Betreiber haftet auch
nicht für technisch bedingte Übertragungsverzögerungen oder Ausfälle.
Aufgrund technischer Störungen oder auch notwendiger Wartungsarbeiten kann
es zu einer vorübergehenden Unterbrechung des Services kommen.
(7)
Der Betreiber haftet nur für Schäden bei der Verletzung von Leben, Körper
oder Gesundheit die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen
Pflichtverletzung des Betreiber oder gesetzlichen Vertretern bzw. Erfüllungsgehilfen
beruhen. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.
§
10 Besonderer Hinweis
Der Betreiber setzt zur Unterhaltung der Nutzer
Profile von fiktiven Personen ein. Im System erfolgt keine gesonderte
Kennzeichnung dieser Profile. Diese Dienstleistung wird in höchster Qualität
von Moderatoren betrieben, die vom Betreiber beschäftigt werden. Hierdurch
sollen die Aktivitäten über das Portal und damit die Umsätze des
Betreibers erhöht werden. Die Moderatoren legen hierzu eine Vielzahl von
Profilen fiktiver Personen an und geben sich als diese fiktive Person aus. Alle
Äußerungen und alle von diesen Profilen angegeben Daten (persönliche-
und Kontakdaten) sind Erfindungen der Moderatoren. Somit verbergen sich nicht
hinter allen Profilen reale Personen. Mit diesen Profilen sind daher keine
realen Treffen möglich. Dies gilt auch, wenn zu einem Profil die Möglichkeit
eines Anrufs (Directcall) bzw. das versenden von Bilder oder SMS über die
SMS Away Funktion angeboten wird. Ein männliches Profil kann von einer
weiblichen Moderatorin, ein weibliches Profil von einem männlichen
Moderator betrieben werden.
§ 11
Schlussbestimmungen
(1) Die vertraglichen Vereinbarungen der
Vertragspartner unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.
(2)
Der Betreiber behält sich das Recht vor, die AGB und die
Nutzungsbedingungen jederzeit zu ändern. Mit der Anwendung der geänderten
AGB und Nutzungsbedingungen auf bereits vor der Änderung geschlossene Verträge
erklärt sich der Nutzer hiermit einverstanden, wenn er nach Hinweis auf die
Änderung durch den Betreiber nicht innerhalb einer Frist von zwei Wochen
widerspricht. Die Frist beginnt mit dem Tag, der auf die Änderungsmitteilung
erfolgt. Die Änderungsmitteilung muss nochmals den Hinweis auf die Möglichkeit,
Frist und Folgen eines Widerspruchs bzw. Folgen des Unterlassens eines
Widerspruches enthalten.Sie kann per E-Mail an die vom Nutzer angegebene
E-Mail-Adresse erfolgen. Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen AGB und
Nutzungsbedingungen, hat der Betreiber ein Sonderkündigungsrecht.
(3)
Vertragsabänderungen, Ergänzungen und Nebenabreden bedürfen,
sofern in diesen AGB nichts anderes bestimmt ist, zu ihrer Wirksamkeit der
Textform beider Seiten. Das Textformerfordernis gilt auch für den Verzicht
auf dieses Textformerfordernis.
(4) Sollte eine Bestimmung
dieser Vertragsbedingungen unwirksam sein oder werden, so berührt dies die
Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. An die Stelle der unwirksamen
Bestimmung tritt stattdessen eine dem Zweck der Bestimmung entsprechende oder
nahekommende, welche die Parteien zur Erreichung des gleichen wirtschaftlichen
Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmung
gekannt hätten.
Ende der AGB